AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma EIBENHOLZ GmbH – im Geschäftsbereich Alltagsmode
mit individuellem Körperschutz

Inselkammerstraße 8 – 82008
Unterhaching – Deutschland

E-Mail: office@eibenholz.com – Handelsregister Nr.: HRB 241242 B

1. Geltung der
Bedingungen

1.1 Die
Lieferungen und Leistungen der Firma EIBENHOLZ GmbH, erfolgen ausschließlich
aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.

1.2. Der
Gültigkeit anderer Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich
widersprochen. Dies gilt auch, falls der Käufer unter Hinweis auf seine
Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen ein Angebot der EIBENHOLZ GmbH gegenbestätigt.

1.3. Abweichungen
von diesen Geschäftsbedingungen sind, soweit der Käufer nicht Verbraucher ist,
nur wirksam, wenn die EIBENHOLZ GmbH sie schriftlich bestätigt.

2. Angebote und
Vertragsabschluss

2.1. Unsere
Angebote erfolgen ausschließlich schriftlich. Soweit keinerlei Angaben
hinsichtlich der Angebotsgültigkeit enthalten sind, sind Angebote für einen
Zeitraum von 14 Tagen gültig.

2.2. Aufträge
können Sie schriftlich, per Internet oder per Telefon erteilen. Nach Erhalt
senden wir ihnen auf Verlangen eine schriftliche Auftragsbestätigung zu.

2.3. Der
Kaufvertrag zwischen der EIBENHOLZ GmbH und dem Käufer kommt zustande, sobald die
EIBENHOLZ GmbH auf eine Bestellung des Käufers hin entweder

-dem Käufer eine
Auftragsbestätigung sendet, oder

-bei Zahlung per SEPA
Lastschriftverfahren das angegebene Bankkonto belastet, ansonsten

-mit Lieferung
der Ware.

2.4. Sämtliche
Warenangebote von der EIBENHOLZ GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Die EIBENHOLZ
GmbH behält sich das Recht vor, Bestellungen nur anzunehmen und auszuführen,
wenn der Lieferort innerhalb der Bundesrepublik Deutschland liegt.

2.5. Sollte eine
Ware oder ein Rohmaterial bei der EIBENHOLZ GmbH nicht mehr verfügbar sein,
wird die EIBENHOLZ GmbH den Käufer entsprechend informieren. Ein Vertrag kommt
dann insoweit nicht zustande, und es bestehen keine Ansprüche des Käufers gegen
die EIBENHOLZ GmbH.

3. Widerrufsrecht

3.1. Falls der
Käufer Verbraucher ist, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen
ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) oder durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Das Widerrufsrecht gilt hier nicht bei
Sonderanfertigungen für den Käufer, Empfänger oder Verbraucher.

3.2. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist unter Angabe der
Rechnungsnummer, zu richten an:

Firma EIBENHOLZ
GmbH – Am Stausee 7 – 18439 Stralsund – Deutschland – E-Mail: office@eibenholz.com

4.
Widerrufsfolgen

4.1. Im Falle
eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Falls
der Käufer die empfangene Leistung, ganz oder teilweise, nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand an die EIBENHOLZ GmbH zurückgewähren kann, muss er
insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung
der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Käufer etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.

4.2. Paketversandfähige
Sachen, die innerhalb der Bundesrepublik Deutschland versandt werden, sind auf
eigene Gefahr zurückzusenden. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Wert der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 1000,- Euro nicht übersteigt.
Andernfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.

4.3. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 90 Tagen erfüllt werden. Die
Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder
der Sache (innerhalb der Bundesrepublik Deutschland), für die EIBENHOLZ GmbH
mit deren Empfang. (Ende der Widerrufsbelehrung)

5. Preise

5.1. Die angegebenen Preise verstehen sich in Euro (EUR). Preise für Endverbraucher enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Ist der Käufer kein Verbraucher, so enthalten die Preise keine Umsatzsteuer. Diese wird mit dem gesetzlich gültigen Satz ausgewiesen.

5.2. Die Preise
gelten ab Erfüllungsort ausschließlich Verpackung, Versicherung und Versand.

6. Versandkosten

6.1. Für die
Lieferung innerhalb Deutschlands berechnet die EIBENHOLZ GmbH zum Kaufpreis
Liefer- und Versandkosten in Höhe von 7,10 EUR. Ab einem Bestellwert von 1000,-
Euro liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

6.2. Der Versand
in andere Europäische Staaten sowie weltweiter Versand ist möglich.
Versandkosten und Inselzuschläge bitte anfragen. Bei Lieferung außerhalb der
EU-Länder fallen zusätzlich Zölle und Gebühren an. Diese Kosten für Verzollung
und Einfuhr trägt der Käufer.

7. Lieferbedingungen

7.1. Die von der
EIBENHOLZ GmbH genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht
ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Die Bestellung wird
schnellstmöglich nach ihrem Eingang bearbeitet und an ein Transportunternehmen
zur Versendung gegeben.

7.2. Die
EIBENHOLZ GmbH ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt.

7.3. Die
EIBENHOLZ GmbH behält sich vor, im Falle von Nichtverfügbarkeit der
vertragsgemäßen Ware eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern.
In diesem Fall wird der Käufer durch die EIBENHOLZ GmbH vor der Lieferung
informiert. Der Käufer hat dann das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Ist ein
Erbringen einer preislich und qualitativ gleichwertigen Ware nicht möglich, so
kann die EIBENHOLZ GmbH sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene
Leistung nicht zu erbringen. Die EIBENHOLZ GmbH verpflichtet sich in diesem
Falle, den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und
eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Käufers unverzüglich
zurückzuerstatten.

8. Zahlungsbedingungen

8.1. Die EIBENHOLZ GmbH behält sich das Recht vor, für Sonderanfertigungen, bei Neukunden sowie Rechnungsbeträgen, eine Vorausüberweisungen zu vereinbaren. Dies muss dem Käufer vor Auftragsbestätigung schriftlich mitgeteilt werden. Ansonsten gilt: Der Kaufpreis wird vor Versendung und Lieferung der bestellten Ware fällig. Sofern nicht in schriftlicher Form anders vereinbart, sind Rechnungen sofort nach Erhalt ohne Abzug fällig.

8.2. Im Falle des
Verzuges ist die EIBENHOLZ GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe des
gesetzlichen Zinssatzes zu fordern. Das Recht seitens der EIBENHOLZ GmbH,
Ersatz eines darüber hinausgehenden Schadens zu verlangen, bleibt unberührt.

8.3. Der Käufer
ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die EIBENHOLZ GmbH ausdrücklich
schriftlich zugestimmt hat, die Forderung unbestritten ist oder die
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind.

8.4. Die
EIBENHOLZ GmbH vereinbart mit jedem Käufer eine Vorausüberweisung. So
verpflichtet sich der Käufer den Gesamtbetrag ohne Abzug innerhalb von zehn
Tagen nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen.

9. Eigentumsvorbehalt

9.1. Alle
Lieferungen von der EIBENHOLZ GmbH erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Das
Eigentum geht auf den Käufer erst über, wenn die gesamte Verbindlichkeit aus
der Lieferung gegenüber der EIBENHOLZ GmbH erfüllt ist.

9.2. Im Falle der
Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer bereits jetzt die daraus
entstehenden Forderungen an die EIBENHOLZ GmbH ab. Die abgetretene Forderung
dient zur Sicherung der von der EIBENHOLZ GmbH veräußerten Ware. Falls die Ware
vom Käufer zusammen mit anderen EIBENHOLZ GmbH  nicht gehörenden Waren
weiterveräußert wird, gilt die Abtretung nur in Höhe des beteiligten EIBENHOLZ
GmbH Warenwertes gemäß der Rechnung von der EIBENHOLZ GmbH.

10. Rügepflicht

Beschädigte
Sendungen sind vom Käufer, der nicht der Verbraucher ist, sofort bei dem
abliefernden Beförderungsunternehmen zu beanstanden, dass den Schaden
quittieren muss. Verletzt er diese Rügepflicht, ist er verpflichtet, der
EIBENHOLZ GmbH den daraus entstandenen Schaden zu ersetzen.

11. Gewährleistungs-
und Haftungsregelungen

11.1. Die
EIBENHOLZ GmbH leistet Gewähr für die Fehlerfreiheit der Ware entsprechend dem
jeweiligen Stand der Technik. Beschreibungen und Angaben, sowie Werbematerial
in Form von Bildern und Videos dienen lediglich der Produktbeschreibung. Sie
stellen keine Zusicherung im Sinne von §459 BGB dar. Zugesicherte Eigenschaften
müssen ausdrücklich schriftlich vereinbart und als solche gekennzeichnet
werden.

11.2. Natürlicher
Verschleiß oder Beschädigungen, die auf unsachgemäße Behandlung zurückzuführen sind,
sowie fehlerhafte Weiterverarbeitung und Montage, fehlerhafte Lagerung,
fehlerhafte Säuberung und klimatische oder äußere Einwirkungen sind von der
Haftung ausgeschlossen. Die Ausübung des Widerrufsrechtes durch den Käufer
bleibt davon unberührt.

11.3. Ist der
Käufer Verbraucher, so ist er verpflichtet, Sach- und Rechtsmängel innerhalb
von 2 Wochen gegenüber der EIBENHOLZ GmbH schriftlich mitzuteilen. Verletzt der
Käufer diese Rügepflicht, so kann er gegenüber der EIBENHOLZ GmbH keine
Ansprüche wegen dieses Mangels mehr geltend machen und ist darüber hinaus
verpflichtet, der EIBENHOLZ GmbH den daraus entstandenen Schaden zu ersetzen.

11.4. Diese
Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte des Käufers dar. Bei
Kaufleuten bleibt es bei der Rügepflicht nach §377 HGB.

11.5. Die
Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während
der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden
Mängeln hat der Käufer das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung. Ist der Käufer
Verbraucher, hat er die Wahl zwischen Mangelbeseitigung oder Neulieferung. Bei
Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen, hat der Käufer weiterhin die
gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf
Schadensersatz.

11.6. Die
EIBENHOLZ GmbH haftet bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit sowie generell bei allen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
beruhenden Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen.

11.7. Im Übrigen
haftet die EIBENHOLZ GmbH egal aus welchem Grund nur wegen der schuldhaften
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder so weit, die EIBENHOLZ GmbH den
Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des
Liefergegenstandes übernommen hat.

11.8. Der
Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den
vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz
bleibt unberührt.

12.
Gefahrenübergang

12.1. Die Gefahr
geht mit der Übergabe der Sache an den Käufer über. Ist der Käufer nicht
Verbraucher, geht die Gefahr bereits bei Übergabe der Sache an die den
Transport ausführende Person über, spätestens aber, wenn der Gegenstand das
Lager von der EIBENHOLZ GmbH verlässt.

12.2. Falls der
Versand ohne Verschulden von der EIBENHOLZ GmbH unmöglich wird, geht die Gefahr
mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über, soweit dieser
nicht Verbraucher ist.

13. Datenschutz

Personenbezogenen
Daten, wie Adresse, E-Mail und Zahlungsabwicklungsdaten, die uns ein Kunde für
eine Anfrage oder Bestellung zukommen lässt, werden ausschließlich für die
Vertragsabwicklung sowie eventuelle spätere Gewährleistungs- oder
Garantieabwicklungen verwendet.

14. Erfüllungsort,
anwendbares Recht und Gerichtsstand

14.1. Erfüllungsort
für alle Verpflichtungen beider Vertragsparteien ist Stralsund.

14.2. Für diese
Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen der EIBENHOLZ
GmbH und dem Käufer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenverkauf
sowie die Anwendung anderer Gesetze, Verträge usw. wird ausgeschlossen.

14.3. Gerichtsstand
für alle sich aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ergebenen
Rechtsstreitigkeiten einschließlich der Frage seines Zustandekommens ist Stralsund
sofern es sich um Kaufleute oder Personen handelt, die keinen allgemeinen
Gerichtsstand im Inland haben oder deren Wohn- bzw. Aufenthaltsort unbekannt
ist.

15. Zusatzbedingungen

15.1. Die für
ballistischen, schnitt- und stichhemmenden Körperschutz benötigten Rohwaren
unterliegen immer wieder einer weltweiten Verknappung. Dadurch kann es zu
längeren Lieferzeiten kommen, über die der Käufer durch die EIBENHOLZ GmbH
umgehend informiert wird.

15.2. Rücklieferungen
aufgrund von Umtausch, Reklamation, Reparatur, oder Stornierung einer Bestellung
werden aus hygienischen Gründen nur im neuen, bzw. sauberen Zustand angenommen
und bearbeitet. Ansonsten wird die Lieferung unbearbeitet und unfrei
zurückgeschickt.

15.3. Bei
Bestellungen von persönlichem, ballistischen, schnitt- und stichhemmenden
Körperschutz für Sonderanfertigungen bezüglich der Größe, behält sich die
EIBENHOLZ GmbH das Recht der Preisanpassung vor, über die der Käufer durch die
EIBENHOLZ GmbH umgehend informiert wird.

15.4. Schutzwesten
sind ausfuhrgenehmigungspflichtig. Es ist die Aufgabe des Käufers, sich über
die aktuellen gesetzlichen Bestimmungen zu informieren. Die EIBENHOLZ GmbH
behält sich das Recht vor, die Auslieferung von Produkten ohne Angabe von
Gründen, zu verweigern. In diesem Fall erstattet die EIBENHOLZ GmbH den
Kaufwert, innerhalb von 10 Werktagen auf das Konto des Käufers zurück.

16. Einseitige
Erklärungen und Teilunwirksamkeit

16.1. Sollten
Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen und des ihnen zugrundeliegenden
Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein
oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so wird
hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages und der
Geschäftsbedingungen nicht berührt.

16.2. Die
Vertragspartner sind, wenn der Käufer nicht Verbraucher ist, verpflichtet, die
unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende
Regelung zu ersetzen.