AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma EIBENHOLZ GmbH – im Geschäftsbereich Alltagsmode mit individuellem Körperschutz –
82008 Unterhaching – Deutschland
Tel: +49 (0) 3831 444 3784
E-Mail: office@eibenholz.com
Handelsregister Nr.: HRB 283496
1. Geltung der Bedingungen
1.1 Die Lieferungen und Leistungen der Firma EIBENHOLZ GmbH, erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.
1.2. Der Gültigkeit anderer Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch, falls der Käufer unter
Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen ein Angebot der EIBENHOLZ GmbH gegenbestätigt.
1.3. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind, soweit der Käufer nicht Verbraucher ist, nur wirksam, wenn die EIBENHOLZ GmbH sie schriftlich bestätigt.
2. Angebote und Vertragsabschluss
2.1. Unsere Angebote erfolgen ausschließlich schriftlich. Soweit keinerlei Angaben hinsichtlich der Angebotsgültigkeit enthalten sind,
sind Angebote für einen Zeitraum von 14 Tagen gültig.
2.2. Aufträge können Sie schriftlich, per Internet oder per Telefon erteilen. Nach Erhalt senden wir ihnen auf Verlangen eine schriftliche
Auftragsbestätigung zu.
2.3. Der Kaufvertrag zwischen der EIBENHOLZ GmbH und dem Käufer kommt zustande, sobald die EIBENHOLZ GmbH auf eine Bestellung des Käufers hin entweder
-dem Käufer eine Auftragsbestätigung sendet, oder
-eine Zahlung per Überweisung oder PayPal erhält, ansonsten -mit Lieferung der Ware.
2.4. Sämtliche Warenangebote von der EIBENHOLZ GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Die EIBENHOLZ GmbH behält sich das Recht vor, Bestellungen nur anzunehmen und auszuführen, wenn der Lieferort innerhalb der Bundesrepublik Deutschland liegt.
2.5. Sollte eine Ware oder ein Rohmaterial bei der EIBENHOLZ GmbH nicht mehr verfügbar sein, wird die EIBENHOLZ GmbH den Käufer entsprechend informieren. Ein Vertrag kommt dann insoweit nicht zustande, und es bestehen keine Ansprüche des Käufers gegen die EIBENHOLZ GmbH.
3. Widerrufsrecht
3.1. Falls der Käufer Verbraucher ist, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Das Widerrufsrecht gilt hier nicht bei Sonderanfertigungen für den Käufer, Empfänger oder Verbraucher.
3.2. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist unter Angabe der Rechnungsnummer, zu richten an:
Firma EIBENHOLZ GmbH – Inselkammerstr. 8 – 82008 Unterhaching – Deutschland – E-Mail: office@eibenholz.com
4. Widerrufsfolgen
4.1. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Falls der Käufer die empfangene Leistung, ganz oder teilweise, nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an die EIBENHOLZ GmbH zurückgewähren kann, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
4.2. Paketversandfähige Sachen, die innerhalb der Bundesrepublik Deutschland versandt werden, sind auf eigene Gefahr zurückzusenden. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
4.3. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 90 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der
Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache (innerhalb der Bundesrepublik Deutschland), für die EIBENHOLZ GmbH mit deren
Empfang. (Ende der Widerrufsbelehrung)
5. Preise
5.1. Die angegebenen Preise verstehen sich in Euro (EUR). Preise für Endverbraucher enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Ist der Käufer kein Verbraucher, so enthalten die Preise keine Umsatzsteuer. Dies wird mit dem gesetzlich gültigen Satz ausgewiesen.
5.2. Die Preise gelten ab Erfüllungsort ausschließlich Verpackung, Versicherung und Versand.
6. Versandkosten
6.1. Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnet die EIBENHOLZ GmbH zum Kaufpreis Verpackungs-, Liefer- und Versandkosten in Höhe der von DHL aktuell ausgewiesenen Preisliste. (Siehe https://shop.deutschepost.de/dhl-paketpreise)
6.2. Der Versand in andere Europäische Staaten sowie weltweiter Versand ist möglich. Versandkosten und Inselzuschläge bitte
anfragen. Bei Lieferung außerhalb der EU-Länder fallen zusätzlich Zölle und Gebühren an. Diese Kosten für Verzollung und Einfuhr trägt
der Käufer.
7. Lieferbedingungen
7.1. Die von der EIBENHOLZ GmbH genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Die Bestellung wird schnellstmöglich nach ihrem Eingang bearbeitet und an ein Transportunternehmen zur Versendung gegeben.
7.2. Die EIBENHOLZ GmbH ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt.
7.3. Die EIBENHOLZ GmbH behält sich vor, im Falle von Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Ware eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern. In diesem Fall wird der Käufer durch die EIBENHOLZ GmbH vor der Lieferung informiert. Der Käufer hat dann das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Ist ein Erbringen einer preislich und qualitativ gleichwertigen Ware nicht möglich, so kann die EIBENHOLZ GmbH sich vom Vertrag lösen
und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Die EIBENHOLZ GmbH verpflichtet sich in diesem Falle, den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Käufers unverzüglich zurückzuerstatten.
8. Zahlungsbedingungen
8.1. Die EIBENHOLZ GmbH behält sich das Recht vor, für Sonderanfertigungen, bei Neukunden sowie Rechnungsbeträgen, eine Vorausüberweisungen zu vereinbaren. Dies muss dem Käufer vor Auftragsbestätigung schriftlich mitgeteilt werden. Ansonsten gilt:
Der Kaufpreis wird vor Versendung und Lieferung der bestellten Ware fällig. Sofern nicht in schriftlicher Form anders vereinbart, sind
Rechnungen sofort nach Erhalt ohne Abzug fällig.
8.2. Im Falle des Verzuges ist die EIBENHOLZ GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes zu fordern. Das Recht seitens der EIBENHOLZ GmbH, Ersatz eines darüberhinausgehenden Schadens zu verlangen, bleibt unberührt.
8.3. Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die EIBENHOLZ GmbH ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat, die Forderung unbestritten ist oder die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind.
8.4. Die EIBENHOLZ GmbH vereinbart mit jedem Käufer eine Vorausüberweisung. So verpflichtet sich der Käufer den Gesamtbetrag ohne Abzug innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen.
9. Eigentumsvorbehalt
9.1. Alle Lieferungen von der EIBENHOLZ GmbH erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht auf den Käufer erst über, wenn die gesamte Verbindlichkeit aus der Lieferung gegenüber der EIBENHOLZ GmbH erfüllt ist.
9.2. Im Falle der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer bereits jetzt die daraus entstehenden Forderungen an die EIBENHOLZ GmbH ab. Die abgetretene Forderung dient zur Sicherung der von der EIBENHOLZ GmbH veräußerten Ware. Falls die Ware vom Käufer zusammen mit anderen EIBENHOLZ GmbH nicht gehörenden Waren weiterveräußert wird, gilt die Abtretung nur in Höhe des beteiligten EIBENHOLZ GmbH Warenwertes gemäß der Rechnung von der EIBENHOLZ GmbH.
10. Rügepflicht
Beschädigte Sendungen sind vom Käufer, der nicht der Verbraucher ist, sofort bei dem abliefernden Beförderungsunternehmen zu beanstanden, dass den Schaden quittieren muss. Verletzt er diese Rügepflicht, ist er verpflichtet, der EIBENHOLZ GmbH den daraus entstandenen Schaden zu ersetzen.
11. Gewärleistungs- und Haftungsregelungen
11.1. Die EIBENHOLZ GmbH leistet Gewähr für die Fehlerfreiheit der Ware entsprechend dem jeweiligen Stand der Technik.
Beschreibungen und Angaben, sowie Werbematerial in Form von Bildern und Videos dienen lediglich der Produktbeschreibung. Sie
stellen keine Zusicherung im Sinne von §459 BGB dar. Zugesicherte Eigenschaften müssen ausdrücklich schriftlich vereinbart und als
solche gekennzeichnet werden.
11.2. Natürlicher Verschleiß oder Beschädigungen, die auf unsachgemäße Behandlung zurückzuführen sind, sowie fehlerhafte
Weiterverarbeitung und Montage, fehlerhafte Lagerung, fehlerhafte Säuberung und klimatische oder äußere Einwirkungen sind von der
Haftung ausgeschlossen. Die Ausübung des Widerrufsrechtes durch den Käufer bleibt davon unberührt.
11.3. Ist der Käufer Verbraucher, so ist er verpflichtet, Sach- und Rechtsmängel innerhalb von 2 Wochen gegenüber der EIBENHOLZ
GmbH schriftlich mitzuteilen. Verletzt der Käufer diese Rügepflicht, so kann er gegenüber der EIBENHOLZ GmbH keine Ansprüche
wegen dieses Mangels mehr geltend machen und ist darüber hinaus verpflichtet, der EIBENHOLZ GmbH den daraus entstandenen
Schaden zu ersetzen.
11.4. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte
des Käufers dar. Bei Kaufleuten bleibt es bei der Rügepflicht nach
§377 HGB.
11.5. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen
Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen
Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden
Mängeln hat der Käufer das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung. Ist
der Käufer Verbraucher, hat er die Wahl zwischen Mangelbeseitigung
oder Neulieferung. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen,
hat der Käufer weiterhin die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder
Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz.
11.6. Die EIBENHOLZ GmbH haftet bei Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit sowie generell bei allen auf Vorsatz
oder grober Fahrlässigkeit beruhenden Schäden nach den
gesetzlichen Bestimmungen.
11.7. Im Übrigen haftet die EIBENHOLZ GmbH egal aus welchem Grund nur wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten oder so weit, die EIBENHOLZ GmbH den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des
Liefergegenstandes übernommen hat.
11.8. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen vorhersehbaren
Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetzt bleibt unberührt.
12. Gefahrenübergang
12.1. Die Gefahr geht mit der Übergabe der Sache an den Käufer über. Ist der Käufer nicht Verbraucher, geht die Gefahr bereits bei
Übergabe der Sache an die den Transport ausführende Person über, spätestens aber, wenn der Gegenstand das Lager von der
EIBENHOLZ GmbH verlässt.
12.2. Falls der Versand ohne Verschulden von der EIBENHOLZ GmbH unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der
Versandbereitschaft auf den Käufer über, soweit dieser nicht Verbraucher ist.
13. Datenschutz
Personenbezogenen Daten, wie Adresse, E-Mail und Zahlungsabwicklungsdaten, die uns ein Kunde für eine Anfrage oder
Bestellung zukommen lässt, werden ausschließlich für die Vertragsabwicklung sowie eventuelle spätere Gewährleistungs- oder
Garantieabwicklungen verwendet und an das Versandunternehmen weitergegeben.
14. Erfüllungsort, anwendbares Recht und Gerichtsstand
14.1. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen beider Vertragsparteien ist München.
14.2. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen der EIBENHOLZ GmbH und dem Käufer
gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen
Warenverkauf sowie die Anwendung anderer Gesetze, Verträge usw. wird ausgeschlossen.
14.3. Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ergebenen Rechtsstreitigkeiten einschließlich der Frage
seines Zustandekommens ist München sofern es sich um Kaufleute oder Personen handelt, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im
Inland haben oder deren Wohn- bzw. Aufenthaltsort unbekannt ist.
15. Zusatzbedingungen
15.1. Die für ballistischen, schnitt- und stichhemmenden Körperschutz
benötigten Rohwaren unterliegen immer wieder einer weltweiten
Verknappung. Dadurch kann es zu längeren Lieferzeiten kommen,
über die der Käufer durch die EIBENHOLZ GmbH umgehend
informiert wird.
15.2. Rücklieferungen aufgrund von Umtausch, Reklamation,
Reparatur, Stornierung einer Bestellung werden aus hygienischen
Gründen nur im neuen, bzw. sauberen Zustand angenommen und
bearbeitet. Ansonsten wird die Lieferung unbearbeitet und unfrei
zurückgeschickt.
15.3. Bei Bestellungen von persönlichem, ballistischen, schnitt- und
stichhemmenden Körperschutz für Sonderanfertigungen bezüglich
der Größe, behält sich die EIBENHOLZ GmbH das Recht der
Preisanpassung vor, über die der Käufer durch die EIBENHOLZ
GmbH umgehend informiert wird.
15.4. Schutzwesten sind ausfuhrgenehmigungspflichtig. Es ist die
Aufgabe des Käufers, sich über die aktuellen gesetzlichen
Bestimmungen zu informieren. Die EIBENHOLZ GmbH behält sich
das Recht vor, die Auslieferung von Produkten ohne Angabe von
Gründen, zu verweigern. In diesem Fall erstattet die EIBENHOLZ GmbH den Kaufwert, innerhalb von 10 Werktagen auf das Konto des Käufers zurück.
16. Einseitige Erklärungen und Teilunwirksamkeit
16.1. Sollten Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen und des ihnen zugrundeliegenden Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages und der Geschäftsbedingungen nicht berührt.
16.2. Die Vertragspartner sind, wenn der Käufer nicht Verbraucher ist, verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende Regelung zu
ersetzen.